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Wassergesetz des Landes Schleswig-Holstein (Landeswassergesetz) in der Fassung vom 11. Februar 2008 (www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de)

§ 1 Geltungsbereich(zu § 1 WHG)

(1) Dieses Gesetz gilt für die Gewässer, die in § 1 Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) bezeichnet sind, und für das nicht aus Quellen wild abfließende Wasser.

(2) Das Wasserhaushaltsgesetz mit Ausnahme des § 22 und dieses Gesetz sind nicht anzuwenden auf

  1. Gräben und kleine Wasseransammlungen, die nicht der Vorflut oder der Vorflut der Grundstücke nur einer Eigentümerin oder eines Eigentümers dienen, und

  2. Grundstücke, die zur Fischzucht oder Fischhaltung oder zu sonstigen Zwecken mit Wasser bespannt werden und mit einem anderen Gewässer nur dadurch verbunden sind, dass sie durch künstliche Vorrichtungen aus diesem gefüllt oder in dieses abgelassen werden.

(3) Die oberirdischen Gewässer, die nicht Binnenwasserstraßen des Bundes sind, werden seewärts durch Siele, Schleusen und Schöpfwerke begrenzt. Wo derartige Merkmale nicht vorhanden sind, bestimmt die oberste Wasserbehörde durch Verordnung die Begrenzung; sie soll die Küstenlinie an der Mündung der oberirdischen Gewässer zweckmäßig verbinden.

§ 3  Einteilung der oberirdischen Gewässer und der Küstengewässer

(1) Die oberirdischen Gewässer und die Küstengewässer mit Ausnahme des wild abfließenden Wassers werden eingeteilt in

  1. Gewässer erster Ordnung:

    a)

    die Bundeswasserstraßen im Sinne des Bundeswasserstraßengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. November 1998 (BGBl. I S. 3294),

    b)

    die sonstigen Bundeswasserstraßen,

    c)

    die in derAnlage 2 aufgeführten Gewässer,

    d)

    die Landeshäfen, soweit sie nicht Bundeswasserstraßen sind,

    e)

    die Fortsetzung der oberirdischen Gewässer (§ 1 Abs. 3) bis zur Einmündung in die Seewasserstraßen einschließlich der Fortsetzung der binnenwasserabführenden Gewässer zweiter Ordnung zwischen den Landesschutzdeichen und der Elbe (Außentiefs), soweit sie nach § 41 vom Land zu unterhalten sind;

  2. Gewässer zweiter Ordnung:

    alle anderen Gewässer.

(2) Oberirdische Gewässer, die von einem oberirdischen Gewässer abzweigen und sich wieder mit diesem vereinigen (Nebenarme), Flutmulden und ähnliche Verzweigungen eines Gewässers sowie Mündungsarme eines oberirdischen Gewässers gehören zu der Ordnung, der das Hauptgewässer an der Abzweigungsstelle angehört. Gehört das Hauptgewässer der ersten Ordnung an, so wird die Zugehörigkeit im Sinne von Satz 1 in der Anlage zu Absatz 1 Nr. 1 Buchst. c bestimmt.

(3) Die oberste Wasserbehörde wird ermächtigt, die in Absatz 1 Nr. 1 Buchst. c genannte Anlage durch Verordnung zu ändern, wenn ein Gewässer Bundeswasserstraße geworden ist, die Eigenschaft als Bundeswasserstraße verloren hat oder infolge veränderter Umstände seine Bedeutung als Gewässer erster Ordnung verloren hat.

§ 41 Unterhaltungspflicht bei Außentiefs (zu § 40 Abs. 1 WHG)

(1) Die Unterhaltung der Außentiefs obliegt dem Land, wenn ihre Begrenzungsmerkmale (§ 1 Abs. 3 - SIEHE OBEN) landwärts in einem Deich liegen, der in der Unterhaltungspflicht des Landes steht.

(2) Im Übrigen sind die Außentiefs von denjenigen zu unterhalten, die für die oberirdischen Gewässer unterhaltungspflichtig sind, deren Fortsetzung das Außentief ist. Unterhaltungspflichten anderer bleiben unberührt.


Nationalpark(gesetz)

Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer

Das Wattenmeer der südlichen Nordsee erstreckt sich von der Ho Bucht in Dänemark bis zur niederländischen Insel Texel. Dieses Gebiet ist die größte zusammenhängende Wattlandschaft der Welt und eine der letzten Gegenden in Europa, in der sich die Natur noch weitgehend vom Menschen unbeeinflusst entwickeln kann.

Das Wattenmeer ist Kinderstube für viele Nordseefische, Rast- und Brutgebiet für Millionen von Vögeln, Lebensraum für Seehunde, sowie für zahlreiche andere Tier- und Pflanzenarten. Der größte Teil dieser Naturlandschaft steht heute unter Naturschutz.

Der deutsche Teil des Wattenmeeres gehört zu drei Bundesländern: Als erstes Land erklärte Schleswig-Holstein im Jahr 1985 sein Wattenmeer von der Grenze zu Dänemark bis zur Elbmündung per Gesetz zum Nationalpark, Niedersachsen folgte 1986 und Hamburg 1990.

Schutzziel des Nationalparks Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer ist es, einen möglichst ungestörten Ablauf der Naturvorgänge zu gewährleisten und Nutzungsinteressen mit dem Schutzzweck gerecht abzuwägen.

1999 wurde das Nationalparkgesetz novelliert und der Nationalpark von bis dahin 285.000 Hektar auf 441.000 Hektar erweitert.

 

NATURA 2000 (www.natura2000-sh.de)

Zum Reichtum der Europäischen Union gehört auch die biologische Vielfalt, deren Wert unschätzbar ist. Wir haben die Verpflichtung, dieses Naturerbe zu erhalten und an künftige Generationen weiterzugeben. Es ist zwar reichhaltig, aber empfindlich. Daher ist es ein vorrangiges Anliegen der Europäischen Union, den Fortbestand dieser biologischen Vielfalt langfristig zu sichern.

Einführung: Vogelschutz- und FFH--Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie sehen die Errichtung von Schutzgebieten vor. Gemeinsam bilden diese das zusammenhängende ökologische Netz NATURA 2000.